Das Schlagwort Aufrüstung ist in der aktuellen Zeit von multiplen globalen Krisen – siehe Naher Osten, Ukraine aber auch Grönland – medial omnipräsent. Von Aufrüstung will Franz-Stefan Gady, Politikberater und Militäranalyst, gar nicht sprechen: „Ich sage bewusst Nachrüstung, weil wir unsere Streitkräfte gerade auf so einem niedrigen Niveau neu bewaffnen.“
Bei der Informationstagung des Österreichischen Raiffeisenverbandes skizzierte Gady unter dem Titel „Wenn der Krieg nach Österreich kommt“ die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart und nahen Zukunft, welche diese europaweite Nachrüstung aus seiner Sicht nötig mache. Seine Botschaft: Es müsse nicht zwangsläufig zu einem tatsächlichen Krieg in Österreich kommen – wohl aber gebe es reale Gefahrenszenarien, auf die man vorbereitet sein müsse.
Ausgangspunkt seiner Analyse war die veränderte geopolitische Lage Europas. Besonders Deutschland werde dabei eine Schlüsselrolle spielen. Es sei das einzige europäische Land, das in den kommenden zehn bis zwanzig Jahren theoretisch in der Lage wäre, die Vereinigten Staaten als militärische Schutzmacht Europas zu ersetzen. Während dieser Diskurs in der breiten Bevölkerung noch kaum angekommen sei, werde in der deutschen Bundeswehr intern permanent über „Kriegstüchtigkeit“ gesprochen.
Vergleichbare Überlegungen gebe es auch beim Österreichischen Bundesheer. Gemeint sei damit nichts anderes als die Steigerung der Einsatzbereitschaft für den Ernstfall: „Das heißt für einen zukünftigen Krieg. Nicht, um den unbedingt kämpfen zu müssen, sondern um einen potenziellen Aggressor – das ist in vielerlei Hinsicht hauptsächlich Russland – abzuschrecken“, erklärte Gady.
Gefährliches Zeitfenster
Der Ukrainekrieg habe zu einer erheblichen Lernkurve auf russischer Seite geführt. Als Beispiel nannte Gady die sogenannte dynamische Zielerfassung: Die Fähigkeit, bewegliche Ziele mithilfe von Drohnen schnell aufzuklären und präzise zu bekämpfen, habe Russland 2022 noch nicht beherrscht, inzwischen aber nahezu perfektioniert. Insgesamt bedeute das eine erhebliche Steigerung der Kampfkraft.
Russland steuere zwar auf Verluste von einer Million Toten zu, dennoch würden zum Zeitpunkt eines künftigen Waffenstillstands zwischen 850.000 bis 1,4 Mio. Mann auf russischer Seite unter Waffen stehen. Zudem habe Russland komplett auf Kriegswirtschaft umgestellt, was sich auch nach einem Waffenstillstand nicht ändern werde. Deshalb sieht Gady gerade in der Phase nach einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine ein zentrales Risiko.
Die gefährlichste Zeit für Europa beginne nicht während, sondern nach dem Ende der Kampfhandlungen. In den ersten vier bis sieben Jahren danach würde sich Russland wieder sammeln und „im Großen und Ganzen stärker aus dem Krieg hervorgehen“, prognostiziert Gady, der seine frühere Einschätzung dazu revidiert habe: „Die Rekonstitution der russischen Streitkräfte werde viel schneller verlaufen, als man im Westen lange angenommen habe, während Europa noch mit Nachrüstung beschäftigt sei. „Das ist die große Gefahr, die ich sehe, dass das ausgenutzt werden kann vom Kreml, sei es unter Putin oder einem Nachfolger“, warnte der Experte mit Blick auf einen russischen Angriff im Baltikum.
Österreich als Zielscheibe
In so einem Fall käme nicht nur dem Nachbarn Deutschland als NATO-Mitglied, sondern auch Österreich eine besondere Rolle zu, betonte Gady: „Österreich und Deutschland wären die strategische Drehscheibe für die NATO in einem militärischen Konflikt mit Russland.“ Sollte im Baltikum ein Krieg ausbrechen, würde die NATO schnellstmöglich so viele Soldaten wie möglich an ihre Ostflanke schicken.
Truppen- und Materialtransporte würden über deutsches, aber auch über österreichisches Territorium führen – und die Republik so ebenfalls zur Zielscheibe werden. Im Ernstfall würde Russland versuchen, diesen Nachschub zu unterbinden und Eisenbahnverbindungen, Autobahnen und Verkehrsnotenpunkte mit ballistischen Raketen, Marschflugkörpern, Drohnen sowie Sabotagetrupps angreifen.
Vor diesem Hintergrund relativierte Gady auch den vermeintlichen Schutz durch die österreichische Neutralität. Neutralität werde historisch nur dann respektiert, wenn sie für beide Kriegsparteien nützlich sei. In einem solchen Szenario könne niemand davon ausgehen, dass sie automatisch eingehalten werde.
Stärke zur Abschreckung
Europa als Ganzes könne sich zudem nicht mehr auf die bisherige Sicherheitsarchitektur verlassen. Aufgrund der Entwicklung der USA, die aus Gadys Sicht von einer Status-quo-Macht zu einer revisionistischen Macht geworden sind, müsse Europa seine eigenen Aufgaben übernehmen, insbesondere auf militärischer Ebene. Nicht um einen Konflikt herbeizuführen, sondern um vorbereitet zu sein und im entscheidenden Moment handlungsfähig zu bleiben, so Gady: „Wir müssen den Russen signalisieren, dass wir gut gewappnet sind.“
