„Sie sind schuld.“ Mit diesen vorwurfsvollen Worten war Ralf Schuler die Aufmerksamkeit des Publikums gleich zu Beginn seines Vortrags bei der ÖRV-Informationstagung gewiss. „Am Siegeszug des Rechtspopulismus sind Sie schuld“, fügte der deutsche Journalist und Autor sogleich an. Gemeint war sein Publikum – und darüber hinaus Medien, Politik und gesellschaftliche Eliten.
Der Aufstieg populistischer Parteien sei kein Zufall, sondern das Ergebnis struktureller Versäumnisse. Auch Rechtspopulismus, so Schuler, sei kein neues Phänomen. Der Begriff habe bereits in den 1960er-Jahren Eingang in die Politikwissenschaft gefunden, aber erst Anfang der 2000er-Jahre Aufwind bekommen, als Jörg Haider in deutschen Talkshows auftrat. Dort sei er regelmäßig als Rechtsextremist oder Neonazi vorgestellt worden, habe dagegen geklagt und gewonnen. „Am Ende setzte sich der Begriff Rechtspopulist durch, weil er hinreichend diffus war, um nicht beklagt zu werden, aber irgendwie doch das Ganze ins Zwielicht stellte.“
Schuler wolle sich diese negative Konnotation nicht zu eigen machen, sondern Populismus als Gattungsbegriff für ein breites politisches Spektrum verwenden. Heute reiche die Bandbreite von Donald Trump über Viktor Orbán und Javier Milei bis hin zu AfD, FPÖ oder Marine Le Pen. Trotz aller Unterschiede eint diese Bewegungen eines: ihr Wachstum.
Digitaler Stammtisch
Eine zentrale Ursache sieht Schuler in der Digitalisierung: „Ohne den Siegeszug von Social Media und Smartphone wäre es nicht denkbar gewesen, dass diese Parteien aufsteigen.“ Die Kommunikation habe sich dadurch grundlegend verändert und die klassische Gatekeeper-Funktion der Medien weitgehend verschwunden. Was früher am Stammtisch gesagt worden sei, bleibe heute nicht mehr dort, sondern werde öffentlich, vernetzt und politisch wirksam.
Auch abseitige oder extreme Positionen fänden im Netz rasch Gleichgesinnte – und damit Resonanzräume, die es früher nicht gegeben habe: „Wenn heute jemanden meint, dass der Kondensstreifen am Himmel ausgeschüttetes Barium der Bundesregierung sei, dann findet der im Netz einen anderen, der das auch glaubt. Und das Ganze ist bedeutsamer, als es noch vor 20 Jahren gewesen wäre, weil die sich nie kennengelernt hätten.“
Demokratieversagen
Den Siegeszug des Populismus sieht der ehemalige Leiter der Parlamentsredaktion der Bild-Zeitung zudem durch ein doppeltes Demokratieversagen begründet:
Zum einen lieferten demokratische Systeme immer weniger von dem, was politisch versprochen werde: „Es werden so viele Einspruchsberechtigte gehört, dass die schlichte Lieferung der diskutierten gesellschaftlichen Projekte zu lange dauert, unterbleibt oder verwässert wird.“ Entscheidungsprozesse seien überreguliert, langwierig und durch nationale wie europäische Ebenen zusätzlich verkompliziert. Projekte wie Digitalisierung oder Infrastruktur würden in Deutschland seit Jahren diskutiert, aber kaum umgesetzt.
Zum anderen versuchten etablierte Parteien, aufkommende populistische Bewegungen aus dem politischen Prozess herauszuhalten. Das führe aus Schulers Sicht nicht zur Schwächung, sondern zur Aufwertung dieser Kräfte. Besonders problematisch sei dabei die falsche Abwehr. Wenn Opposition sanktioniert werde, weil sie Regierungen als inkompetent bezeichnet, oder wenn parlamentarische Spielregeln gezielt verändert würden, entstünden demokratische Schieflagen, die von vielen Bürgern kritisch wahrgenommen würden.
„Die Abwehr dessen, was die etablierten Parteien für demokratiefeindlich oder schädlich halten, führt dazu, dass undemokratische Mittel eingesetzt werden“, sagte Schuler. Demokratie lebe jedoch gerade davon, dass auch das „Skandalöseste“ gesagt werden dürfe – geklärt werde der Konflikt nicht durch Ausgrenzung, sondern durch öffentliche Debatte.
Falsche Ansprüche
Ein weiteres Missverständnis ortete Schuler im Demokratiebegriff selbst. „Häufig würden jene, die gegen ein bestimmtes konservatives Meinungsspektrum demonstrieren, Demokratie exklusiv für sich beanspruchen. Politische Haltungen wie gegen Russland sowie für Abtreibung und sexuelle Vielfalt zu sein, würden mit Demokratie gleichgesetzt, Andersdenkende dadurch als Antidemokraten betrachtet. „Nein, sie sind einfach nur anderer Meinung“, betonte der Deutsche. Dieses Missverständnis führe dazu, „dass die einen sich mit großer Inbrunst als die Verkörperung von Demokratie an sich verstehen und meinen, wenn die anderen Demokratiefeinde sind, dann sind im Grunde genommen auch alle Mittel erlaubt, um gegen sie vorzugehen.“
Statt moralischer Belehrung plädiert Schuler dafür, „gemeinschaftlich ins Gespräch zu kommen“. Populismus sei nicht grundsätzlich negativ, sondern Teil politischer Wirklichkeit. Entscheidend sei, Stimmungen ernst zu nehmen, Themen aufzugreifen und in reale Politik zu übersetzen: „Entweder wir begreifen uns als Gemeinschaft von Vielfalt, die auch schwierige Meinungen beinhaltet, oder wir werden irgendwann zerbrechen.“
